Und die Drachme wird wohl kommen

[Cemper]

Nur kurz:

Ein Verbot der Streichung des Art. 23 GG und eine Vorschrift zur Einfügung eines Art. 23a gibt es nicht.

von was sprach ich und von was sprechen Sie?

Ich sprach von Streichung art.23 und von der juristischen Geschichte, warum art. 23 nun art. 23 a heißen muss!!!!!! was machen Sie?????? Verbot?????????????

Na, in Ihrem Kopf möchte ich nicht Hirn spielen.....

1800

1800 -

Sie hatten dies geschrieben: "… Art. 23 GG alt (wurde) gestrichen (1990) und durch den neuen Text ersetzt. Juristisch gesehen, ist solches nicht möglich. Der Art. 23 muss, wenn er gestrichen wurde und durch einen neuen Art. ersetzt wurde, Art. 23 a heißen."

Dazu habe ich mit Verweis auf Art. 79 GG angemerkt: "Ein Verbot der Streichung des Art. 23 GG und eine Vorschrift zur Einfügung eines Art. 23a gibt es nicht." Das ist so. Weitere Diskussionen dazu sind überflüssig. Sie können aber weitermachen - ein Verbot gibt es nicht.

C.

[1800]

Cemper und ich hatte Ihnen auch gesagt, dass das GG seit 1949 keine Gültigkeit hat.
Von daher ist es ohnehin nicht möglich, sich auf Art. 79 GG zu berufen.

Art. 29 GG

(2) Maßnahmen zur Neugliederung des Bundesgebietes ergehen durch Bundesgesetz, das der Bestätigung durch Volksentscheid bedarf. Die betroffenen Länder sind zu hören.
(3) Der Volksentscheid findet in den Ländern statt, aus deren Gebieten oder Gebietsteilen ein neues oder neu umgrenztes Land gebildet werden soll (betroffene Länder).

Mehr brauchts nun wirklich nicht als Verdeutlichung, wenn dieses GG gelten sollte.
1800

[Cemper]

Ja, das haben Sie gesagt. Ich habe dazu auch einiges gesagt. Ergänzend habe ich noch eine Frage: Wer entscheidet eigentlich über die Gültigkeit bzw. Ungültigkeit des Grundgesetzes? Sie? Der Papst? Die Amerikaner? Die Briten? Die Franzosen? Die Russen? Das deutsche Volk? Die NATO? Die UN-Vollversammlung? Ein internationaler Gerichtshof?

[1800]

Hier Herr Cemper:

Dieses Gericht entscheidet:

http://tv-orange.de/2015/02/istgh-inter ... e-der-brd/

1800

[Cemper]

So ist das? Zeigen Sie mir mal, aus welchem Artikel des Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs sich eine Zuständigkeit für die Entscheidung über die Gültigkeit oder Ungültigkeit des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland ergibt. Zum Statut:

http://www.auswaertiges-amt.de/cae/serv ... Statut.pdf

http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Ausse ... _node.html

[1800]

Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich einer Satzung ohne weiteres festzustellen. Eine Verordnung, die hierüber Zweifel aufkommen läßt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147).
Hierbei hat der Normgeber überdies zu beachten, daß sich eine derartige Norm in aller Regel nicht an einen fachlich qualifizierten Personenkreis wendet, er mithin nicht davon ausgehen kann, jedermann könne Karten oder Texte mit überwiegendem juristischen Inhalt lesen (BVerwG a.a.O.).
Die Konsequenzen auf die laufende Rechtsprechung sind, daß die Gesetze wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig sind (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147). Von daher gibt es in Deutschland kein gültiges GG.
und die BRD ist kein Staat sondern eine FIRMA eingetragen als BRD GmbH....

1800

[Cemper]

Werter 1800 - das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, auf das Sie hier verweisen, betrifft nicht alle Gesetze und das Grundgesetz, sondern es geht in diesem Urteil um die Landschaftsschutzverordnung eines Bundeslandes. Dazu hat das Gericht - so der amtliche Leitsatz - festgestellt: "Eine Landschaftsschutzverordnung, die den räumlichen Geltungsbereich ihres Veränderungsverbotes nicht in ihrem verkündeten Text bestimmt, sondern insoweit nur auf die Eintragungen in eine nicht veröffentlichte Karte verweist, verstößt gegen das Rechtsstaatsprinzip."

Diese Entscheidung ist wohl richtig. Daraus kann man aber nicht den Schluss ziehen, den Sie ziehen: "Die Konsequenzen … sind, dass die Gesetze wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig sind ... Von daher gibt es in Deutschland kein gültiges GG. Und die BRD ist kein Staat, sondern eine FIRMA - eingetragen als BRD GmbH." Wenn Sie diesen Schluss aber doch ziehen, dann ist das ungefähr so: Ihr Wecker klingelt an einem Morgen nicht. Daraus ziehen Sie dann die Konsequenz, dass es keinen neuen Tag geben wird und dass es auch keine Zeit mehr geben wird und dass der Planet Erde nicht mehr existiert.

C.

[1800]

Die BRD Finanzagentur und Ihre Firmen.... X von mir...

L Eingetragener Firmenname Amtsgericht Recklinghausen
W Nicht eingetragene Bezeichnung oder Unternehmensteil AG Recklinghausen
L D-U-N-S® Nummer 341009137
L Geschäftssitz Reitzensteinstr. 17-21
L Postleitzahl 45657
L Postalische Stadt Recklinghausen
Land Germany
W Länder-Code 276
Postfachnummer
Postfach Stadt
L Telefon Nummer X
W Fax Nummer X
W Name Hauptverantwortlicher Peter Koschmieder
W Tätigkeit (SIC) 9211

Quelle: https://www.upik.de/upik_suche.cgi?new=1

L Eingetragener Firmenname Neuapostolische Kirche Süddeutschland K.d.ö.R.
W Nicht eingetragene Bezeichnung oder Unternehmensteil Neuapostolische Kirche
L D-U-N-S® Nummer 342777486
L Geschäftssitz Heinestr. 29
L Postleitzahl 70597
L Postalische Stadt Stuttgart
Land Germany
W Länder-Code 276
Postfachnummer
Postfach Stadt
L Telefon Nummer X
W Fax Nummer X
W Name Hauptverantwortlicher Michael Ehrich
W Tätigkeit (SIC) 8661

[Cemper]

Sagen Sie mal, 1800, was ist der Sinn Ihrer endlosen Verweise auf eine BRD Finanzagentur und eine BRD GmbH usw.? Mir ist das rätselhaft. Es gibt in Deutschland eine "Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH" mit Sitz in Frankfurt (also am deutschen "Bankenplatz"). Diese Agentur gibt es, weil die Bearbeitung der Aufgaben, die in jedem Staat der Welt wegen des staatlichen Kapitalbedarfs und der Staatsschulden usw. anfallen, einfacher ist, wenn diese Aufgaben nicht dezentral Behörden (Ministerien) zugeordnet werden, sondern einer Institution mit der Möglichkeit schnellen Handelns (das bei Behörden oft etwas schwierig ist) übertragen wird. Diese Institution ist die BRD Finanzagentur mit der Rechtsform der GmbH. Ihr alleiniger Gesellschafter ist der Bund - und der wird vom Bundesministerium der Finanzen vertreten. Wo ist da ein Problem? Und was ist Anlass für Ihr endloses Reden betr. BRD GmbH?

[1800]

Sagen Sie mal, 1800, was ist der Sinn Ihrer endlosen Verweise auf eine BRD Finanzagentur und eine BRD GmbH usw.? Mir ist das rätselhaft. Es gibt in Deutschland eine "Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH" mit Sitz in Frankfurt (also am deutschen "Bankenplatz"). Diese Agentur gibt es, weil die Bearbeitung der Aufgaben, die in jedem Staat der Welt wegen des staatlichen Kapitalbedarfs und der Staatsschulden usw. anfallen, einfacher ist, wenn diese Aufgaben nicht dezentral Behörden (Ministerien) zugeordnet werden, sondern einer Institution mit der Möglichkeit schnellen Handelns (das bei Behörden oft etwas schwierig ist) übertragen wird. Diese Institution ist die BRD Finanzagentur mit der Rechtsform der GmbH. Ihr alleiniger Gesellschafter ist der Bund - und der wird vom Bundesministerium der Finanzen vertreten. Wo ist da ein Problem? Und was ist Anlass für Ihr endloses Reden betr. BRD GmbH?

Werter Cemper,
auch da empfehle ich Ihnen diese Institution:

The MITRE Corporation WSEO/USEUCOM
Patch Barracks
70569 Stuttgart

Hier erfahren Sie, wer und warum diese Finanzagentur in "D" seit 1990 besteht.
Ich sage es Ihnen nicht, da Sie ja ohnehin nicht das verstehen, was ich zuvor ausgesagt habe. (...und Ihre Firmen...)

1800

[Cemper]

1800 - unter der Adresse findet man so etwas:

http://ag-freies-deutschland.de/in-eigener-sache/

Wie bescheuert ist das denn?
Das ist doch alles unglaublich.

Cemper

[1800]

1800 - unter der Adresse findet man so etwas:

http://ag-freies-deutschland.de/in-eigener-sache/

Wie bescheuert ist das denn?
Das ist doch alles unglaublich.

Cemper

Stimmt doch gar nicht Herr Cemper, wollen Sie mich hinter das Licht führen?
Unter anderem findet man dass hier mit der von mir genannten Adresse!
1800

[Cemper]

In einem Roman von - wie heißt der Autor noch, ja: Max Frisch, dieser Architekt und Schriftsteller - las ich mal den schönen Satz: "Einen Blinden kann man nicht hinters Licht führen."

[1800]

In einem Roman von - wie heißt der Autor noch, ja: Max Frisch, dieser Architekt und Schriftsteller - las ich mal den schönen Satz: "Einen Blinden kann man nicht hinters Licht führen."

Sie....schon....